Wahnsinnswoche 2019:32

Dr. med. Ewald Proll :: Arzt für Psychiatrie / Psychotherapie

Zitat:

"Das von den beanstandeten Äußerungen angesprochene Kollektiv umfasste mehr als 40.000 Ärzte, die am 4. Dezember 2006 ihre Praxen geschlossen hielten. Damit war der Personenkreis derart groß und unübersehbar, dass der Einzelne von dem auf die Gesamtheit gemünzten Angriff nicht in seinen Persönlichkeitsrechten betroffen war."
OLG Karlsruhe 13.4.2007
"Der SPD-Abgeordnete René Röspel will die Verbindlichkeit von Patientenverfügungen einschränken und fordert Grenzen für die Selbstbestimmung. Er fürchtet, dass Kranke zu Geißeln ihrer niedergelegten Entscheidungen werden."
René Röspel (SPD) 27.3.2007
"Keiner von uns kann sich jetzt noch vor einer fundamentalen Opposition drücken."
Dr. Andreas Köhler (KBV) 2006
"§ 69 SGB V ordnet für das Verhältnis der Krankenkassen zu den Leistungserbringern die ausschließliche Geltung des SGB V an und schafft damit faktisch einen Ausnahmebereich, in dem die Regeln des Wettbewerbsrechts nicht gelten."
Bundeskartellamt 24.10.2006
"Wir brauchen einen Wettbewerb um die besten Leistungen. Gleichzeitig müssen wir verhindern, dass es sich finanziell lohnt, mehr kranke Patienten zu haben."
Gesundheitsminister Rösler 15.1.2010

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