Einfluß der Bundesregierung auf die Vergütung von Ärzten

Medi Deutschland wies am 18.1.2006 in einem offenen Brief an die Gesundheitsministerin darauf hin, daß Herr Knieps (Abteilungsleiter im Bundesministerium für Gesundheit)  am 22. Oktober 2004 die Mitglieder des Bewertungsausschusses explizit aufforderte, darauf zu achten, dass die Punktwerte des neuen EBM gegebenenfalls floaten und ein fester Punktwert von 5,11 Cent verhindert wird, damit die bisherige Leistungsmenge von den Ärzten auch erbracht wird.

Es heißt wörtlich: „Bereits in meinem Schreiben an den Bewertungsausschuss vom 29. März 2004 habe ich bezüglich der Verschiebung der Regelungen zur Mengensteuerung darauf hingewiesen, dass der Bewertungsausschuss die zu beschließenden EBM- und HVM-Regelungen auch hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf die Versorgung der Versicherten mit medizinisch notwendigen Leistungen sorgfältig zu überprüfen und alle Vorkehrungen zu treffen hat, um negative Auswirkungen der Regelungen auf die Versorgung der Versicherten zu verhindern.“

Facharzt.de 18.1.2006