Systemausstieg jetzt

Gesundheitspolitischer Kommentar von Dipl.-Pol. Ekkehard Ruebsam-Simon (Auszug) 

Die GKV ist unsteuerbar geworden und zwar auf der Makroebene (Politik) aber auch auf der Mikroebene des Vertragsarztes (das Ziel der Regelbegierde von Politik (BMG und Sozialministerien) und Berufspolitik (KVen und Kammern). Die Ursache liegt darin, dass Generationen von Sozial- und Berufspolitikern ein dermaßen dichtes Netz von Regelungen, Verschiebebahnhöfen und unübersichtlichen Finanzströmen konstruiert haben, dass es nahezu intransparent geworden ist.

Frau Schmidt ist die Protagonistin des untauglichen Versuchs, in einer freien Wettbewerbswirtschaft eine Insel des Sozialismus zu pflegen. Dafür opfert sie viel, auch die PKV, an deren thesauriertes Geld die Politik nur zu gerne käme, und riskiert einen Verfassungsbruch.

Wenn die Unsteuerbarkeit des Gesamtsystems zum Thema wird, kann es nur eine wirkliche Alternative geben:

der Gordische Knoten muss zerschlagen werden, damit sich die Teile entmischen können und eine wirkliche Neuregelung ermöglicht werden kann. Dieser Schritt ist durch den kollektiven Systemausstieg ausreichend vieler Vertragsärzte erreichbar.

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