Die KVNo macht Gebrauch von ihrem Ermessensspielraum

Dr. med. Ewald Proll :: Arzt für Psychiatrie / Psychotherapie

Zitat:

"Das von den beanstandeten Äußerungen angesprochene Kollektiv umfasste mehr als 40.000 Ärzte, die am 4. Dezember 2006 ihre Praxen geschlossen hielten. Damit war der Personenkreis derart groß und unübersehbar, dass der Einzelne von dem auf die Gesamtheit gemünzten Angriff nicht in seinen Persönlichkeitsrechten betroffen war."
OLG Karlsruhe 13.4.2007
"Eine Arztpraxis ist ein Unternehmen, das nicht dazu bestimmt ist, der Befriedigung persönlicher Neigungen zu dienen. Das ausschließliche Interesse an einer optimalen Hilfe für die Patienten stellt eine private Veranlassung für die Hinnahme von Verlusten dar, welche steuerlich unbeachtlich ist."
Finanzgericht Düsseldorf (14 K 7839/00 E)
"Warum brauchen wir den Gesundheitsfonds überhaupt? Er war der Kompromiss, der in der großen Koalition möglich war. Der Fonds ermöglicht der SPD, die Bürgerversicherung einzuführen, und er ermöglicht der Union, die Gesundheitsprämie einzuführen."
Wolfgang Zöller (CDU) 22.1.2008
"Sie wollen gesetzlich vorgegebene Budgets durch leistungsgerechte Preise ersetzen. Was heißt das? Das heißt klipp und klar, dass die Ausgaben für die ärztliche Behandlung im ambulanten Bereich deutlich steigen werden. Wir reden dann locker von 4 bis 5 Milliarden Euro."
Elke Ferner (SPD) 12.2.2009
"Es geht darum, dass wir heute eine politisch gewollte Deprofessionalisierung und damit eine Entwertung des Arztberufs erleben, weil ein Arzt, der sich auf seinen Professionsstatus beruft und damit Freiheit im Denken und Behandeln reklamiert, schwieriger zu managen ist."
Giovanni Maio 2014

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